Volksabstimmung Stuttgart 21 – Meinungsbildung schwer gemacht!

Eines vorweg: Ich wohne erst seit zwei Jahren in Baden-Württemberg, aber nicht im „Ländle“ sondern in Nord-Baden in der Nähe von Mannheim. Eigentlich ist also die Abstimmung über das Großprojekt Stuttgart 21 für mich als gebürtigen Berliner emotional und geographisch weit weg. Ich fühle mich keinster Weise für die Region Stuttgart verantwortlich oder bilde mir ein, mir ein objektives Bild von der Lage machen zu können. Ich weiß auch nicht, ob man eher den Befürwortern oder den Gegnern des Großbauprojektes glauben sollte. Beide Seiten beschimpfen und beschuldigen sich gleich übel. Dabei habe ich mir sogar große Teile der Schlichtungsgespräche im TV oder Internet angeschaut und glaube von mir sagen können, politisch interessiert zu sein. Aber obwohl ich mir nicht anmaße eine sinnvolle Entscheidung für oder gegen Stuttgart 21 treffen zu können, bin ich nun gezwungen mich noch einmal intensiv damit auseinander zu setzen, denn am kommenden Sonntag, den 27.11.2011 darf ich über Stuttgart 21 abstimmen.

Volksabstimmungen haben den Ruf nicht sehr beliebt bei den Politikern zu sein. Aus ihrer Sicht durchaus verständlich, wird ihnen doch eine gewisse Entscheidungsbefugnis entzogen. Dass viele Politiker das Volk nur als „Stimmvieh“ begreifen, macht die Sache keineswegs besser.

Als Berliner habe ich bereits drei Volksabstimmungen (Länderfusion 1996, Flughafen-Tempelhof 2008 und Pro Reli 2009) mitmachen dürfen und habe somit zumindest ein paar Erfahrungen in dem Bereich. Ich bin grundsätzlich dafür die Möglichkeit von Volksentscheiden auszuweiten und wenn möglich auch auf Bundesebene zuzulassen. Allerdings sind nicht alle Themen geeignet für eine Volksabstimmung. Würde man beispielsweise das Volk über den Bundeshaushalt entscheiden lassen, wäre das vermutlich fatal. Als Ideal stelle ich mir eine ausgewogene Mischung aus direkter und repräsentativer Demokratie vor.

Verständlichkeit der Fragestellung

Das Problem einer Volksabstimmung ist es, dem „normalsterblichen“ Bürger das Problem und die Lösungsmöglichkeiten begreiflich zu machen. Nicht selten geht es dabei um sehr komplexe Sachverhalte, die selbst Experten nur schwer einschätzen können. Bei Stuttgart 21 ist es leider nicht anders. Die wichtigste Erkenntnis aus den Schlichtungsgesprächen zu Stuttgart 21 war, dass sich selbst die Experten uneins sind. Wie „massenkompatibel“ ist nun die Volksabstimmung in BaWü? Werfen wir als erstes ein Blick auf die eigentlich Frage, die beantwortet werden muss. Diese findet man in einem kleinen Informationsheft, was allen Haushalten zugestellt wurde. Auf der vorletzten Seite befindet sich ein Muster eines Abstimmzettels:

Mal ganz ehrlich: Wer hat auf Anhieb, beim ersten mal lesen, sofort verstanden, wo er das Kreuz machen muss? Niemand? Also nochmal lesen! Nach kurzer Zeit versteht man, dass wenn man FÜR Stuttgart 21 ist, man NEIN ankreuzen muss und wenn man GEGEN Stuttgart 21 ist ein JA. Mich würde nach der Abstimmung eine Statistik interessieren, wie viele Leute das falsch gemacht haben.

Das S 21-Kündigungsgesetz

Die nächste Frage, die sich aus dem Abstimmungszettel ergibt, ist „Was ist das S 21-Kündigungsgesetz?“ Dieses Gesetz ermächtigt – grob gesagt – die aktuelle Landesregierung bestimmte Verträge mit der Bahn und Bauunternehmen im Zusammenhang mit Stuttgart 21 zu kündigen. Welche das sind und welche Verträge die Landesregierung vor hat zu kündigen, geht aus dem Gesetz nicht hervor. Der Gesetzestext ist übrigens auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt. Er sieht so aus:

Wer jetzt denkt „Hä? Das ist alles?“, dem geht es so wie mir. Diese lumpigen paar Zeilen sollen lösen, was keine Schlichtung, keine Demonstration und keine politische Auseinandersetzung geschafft hat? Kaum zu glauben, aber wahr!

Phrasen als Begründungen

Viele werden nun denken: „Die Bürger sind aber klüger, als viele glauben!“ Und damit haben sie völlig recht. Ich bin auch nicht der Ansicht, dass man den Bürgern die Mündigkeit absprechen sollte. Aber man muss ihnen die Problematik auch mit klar verständlichen Worten erläutern. Die Antwort auf mangelnde Transparenz und geringes demokratisches Mitspracherecht kann nicht „Juristendeutsch“ heißen. Das ganze erinnert mich unweigerlich an die Werbespots der ERGO Versicherungsgruppe, die einem zum Teil ja direkt aus dem Herzen sprechen.

Es gibt Versuche, die Problematik dem Volk näher zu bringen. Besagtes Informationsheftchen enthält beispielsweise 10 Gründe für und 10 Gründe gegen Stuttgart 21. Interessanterweise wird das im Inhaltsverzeichnis so formuliert:

„Zehn Gründe FÜR die Kündigung und Auflösung der Finanzierungsvereinbarung zu Stuttgart 21“

und

„Zehn Gründe GEGEN die Kündigung und Auflösung der Finanzierungsvereinbarung zu Stuttgart 21“

Die Wort „für“ und „gegen“ werden auch im Heft mit Großbuchstaben geschrieben. Alles eher verwirrend, wie ich finde.

Aber auch die eigentlichen Begründungen sind nicht unbedingt sehr zielführend. Ein Beispiel von vielen:

Gegen Stuttgart 21:

„Stuttgart 21 ist zum Schaden des Landes und seiner Bürgerinnen und Bürger. Das Projekt bleibt weiter hinter den Versprechen zurück. Die Kosten stehen in keinem Verhältnis zum geringeren Nutzen. Stuttgart 21 heißt: zu viel Geld für zu wenig Bahnhof!“

Für Stuttgart 21:

„Ganz Baden-Württemberg profitiert von Stuttgart 21. Die Fahrtzeiten werden verkürzt, Verbindungen verbessert und der Schienenverkehr dadurch attraktiver. Es werden Arbeitsplätze weit über die Region hinaus geschaffen.“

Tja, und nun? Es steht Aussage gegen Aussage. Noch ein Beispiel? Bitte:

Gegen Stuttgart 21:

„Schon vor Baubeginn sind die Kosten von knapp 3,076 Milliarden Euro bei Vertragsabschluss bis knapp unter den Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro gestiegen.“

Für Stuttgart 21:

„Die neuste Kostenkalkulation bestätigt: S 21 ist im Kostenrahmen und hält weiterhin einen Puffer für mögliche Baupreissteigerungen vor.“

Schaut man genau hin, sind sich hier sogar beide einig, nur sieht jeder es als SEIN Argument an. Und so geht es munter weiter. Es gibt noch einige weitere Erläuterungen in dem Heftchen, die eigentlich nur Leuten, die ihre Entscheidung schon gefällt haben, in ihrer Meinung bestärken. Eine differenzierte Meinungsbildung kann mit dieser Broschüre wohl eher nicht erfolgen.

Es gibt dann zusätzlich noch eine Internetseite, die mit kleinen Videos und Textbeiträgen die Bürger informieren zu versucht. Dort man man sich übrigens auch besagte Broschüre als PDF herunter laden. Insgesamt ist die Seite aber in etwa so informativ wie die Videobotschaften der Kanzlerin auf Youtube.

Vielleicht gibt es auch in dieser Woche noch viele Informationsstände und Aktionen, die auf die Volksabstimmung hinweisen werden und informieren wollen. Allerdings habe ich bei mir hier bisher nichts dergleichen gesehen. Wäre schade, wenn sich solche Aktionen nur auf den Raum Stuttgart beschränken würden, denn abgestimmt wird in ganz BaWü!
Natürlich gibt es hunderte weiterer Seiten und Blogs, die sich auf die eine oder andere Seite mit dem Thema befassen, aber neutrale Informationen zu erhalten ist nahezu unmöglich. Zu emotional wird die Debatte inzwischen geführt.

Volksabstimmung als neues Instrument der Demokratie

Nur damit das richtig verstanden wird: Ich bin froh, dass es diese Volksabstimmung gibt und ich vermute sogar, dass es aus juristischen Gründen kaum eine andere Möglichkeit gegeben hätte, die Volksabstimmung so zu gestalten, wie sie nun laufen wird. So gesehen muss man den Grünen in BaWü danken, dass sie die erste Volksabstimmung in diesem Bundesland überhaupt möglich gemacht haben. Aber die ganze Vorgehensweise zeigt: Im Umgang mit Volksabstimmungen sind die Politiker gerade in BaWü bisher unerfahren und ich bin mir nicht sicher, ob überhaupt so richtig darüber nachgedacht wurde, dass man auch den normalen Menschen erklären muss, was das alles bedeutet.

Zu dieser Unerfahrenheit gehört auch der Umgang mit dem Ergebnis. Ich bin gespannt, wie die unterlegene Seite reagieren wird. Die Politiker werden sicherlich das tun, was sie immer tun. Sie werden sich ab dem 27.11.2011 19 Uhr zurück lehnen und sagen „Das Volk hat entschieden!“ Hier kann man nun auch ganz bequem die Verantwortung auf jemand anderes verschieben.

Ende des Konflikts

Gespannt darf man allerdings darauf sein, wie die bürgerlichen Konfliktparteien auf das Ergebnis reagieren werden. Es wird sich zeigen, ob beide Seiten wirklich verstanden haben, welche Bedeutung diese Abstimmung hat. Diese Volksabstimmung ist der letzte Schritt eines jahrelang anhaltenden Streits. Was viele auf beiden Seiten aber vielleicht nicht begreifen: es MUSS der letzte Schritt sein. Auf beiden Seiten wurde immer wieder gerne betont, dass es um den „Willen des Volkes“ geht. Beide Seiten haben immer wieder betont, dass ihre Position der „Wunsch der Mehrheit“ ist ohne dies irgendwie belegen zu können. Nun ist es soweit! Das Volk wird befragt und egal, wie es ausgeht: Die Unterlegenen sollten sich fügen, denn es gehört auch zu einer Demokratie, die Mehrheiten anzuerkennen – gerade nach einer Volksabstimmung! Allerdings habe ich so meine Zweifel, dass diese Information bei wirklich allen Demonstranten angekommen ist. Zu emotional ist die Auseinandersetzung inzwischen geworden.

Man kann nur hoffen, dass es in Zukunft mehr Volksabstimmungen geben wird und man aus dieser hier lernt. Wenn es die neuen politischen Kräfte in Baden-Württemberg wirklich ernst meinen mit einem neuen Demokratieverständnis sollten sie als nächstes die sehr hohen Hürden für Volksabstimmungen senken. Das wäre mal ein echtes Zeichen von Veränderung!

Übrigens: Derzeit tendiere ich dazu FÜR Stuttgart 21 also GEGEN das Kündigungsgesetz zu stimmen. Aber entschieden habe ich mich noch nicht. Vielleicht findet ja noch jemand das richtige Argument mich für eine Seite zu begeistern. Viel Hoffnung habe ich aber nicht.

Update vom 26.11.2011:

Eben gerade habe ich zufällig dieses Video auf der Seite der Südwest Presse entdeckt, was die von mir hier angesprochene Thematik ganz gut verdeutlicht, auch wenn das natürlich nicht repräsentativ ist.

7 Tage Fasten - Das Fazit

Es ist nun schon einige Zeit her, dass ich mein Fastenprojekt abgeschlossen habe. Ich hatte noch ein kleines Fazit versprochen, bin aber leider erst jetzt dazu gekommen, was zu schreiben.

Wie ich schon in meinem ersten Blogeintrag zum Fastenthema kurz ausgeführt habe, war das Ganze für mich nur ein Experiment. Es diente weder einem gesundheitlichen noch einem politischen oder gar religiösen Zweck. Ich habe mir einfach schon seit längerem die Frage gestellt, wie einfach oder schwierig es eigentlich ist zu fasten. Interessant ist auch die Frage, inwieweit Fasten eigentlich alltagstauglich ist.

Die Vorbereitung

Als Vorbereitung darauf habe ich mal ein wenig im Internet gewühlt und mir die Tipps diverser Seiten durchgelesen. Auch in das eine oder andere Buch habe ich mal rein geschaut. Auf das komplette Durcharbeiten der Bücher habe ich aber verzichtet.
Beschäftigt man sich mit dem Thema, stellt man schnell fest, dass es viele verschiedene Arten von Fastenkuren gibt. Diese unterscheiden sich in der Art und Menge der Tees und Säfte, die man so in der Zeit zu sich nehmen darf und sollte. Hier gehen die Meinungen zum Teil weit auseinander. Das Ziel ist aber komischerweise bei allen gleich: Sich hinterher besser fühlen. Es geht nicht, wie man vielleicht annehmen sollte um Gewichtsabnahme oder um einen echten gesundheitlichen Effekt. Nein, das Primärziel ist schlicht "Sich besser fühlen!" Zum Thema Gewichtsabnahme sind sich die Ratgeber auch ziemlich einig: Fasten ist keine Diät!

Sich wohl fühlen

Wie aber erreicht man nun dieses wohlige Gefühl, dass einem die Fastenratgeber versprechen? Das Zauberwort hier heißt "Darmreinigung". Die meisten Fastenkuren gehen davon aus, dass ein gereinigter Darm ein glücklicher Darm ist. Und um einen sehr bekannten Werbespruch etwas frei zu zitieren: "Ist der Darm glücklich, freut sich der Mensch!"
Wie ich aus meiner eigenen Ausbildung (studierter Biologe und ausgebildeter Sanitäter) weiß, hat der Darm in der Tat einen großen Einfluss auf unser Wohlbefinden. Eine ganze Industrie hat sich dieses Wissen bereits zu nutze gemacht: die Joghurt-Industrie. Mit so griffigen Schlagworten wie "linksdrehende Jogurtkulturen" oder irgendwelchem "probiotischem" Krempel wird einem suggeriert, dass man da gaaaaanz liebe Mikroorganismen in den Körper lässt, die mal ordentlich aufräumen und den Darm liebkosen. Das Problem: Es gibt keinen Beweis dafür, dass das überhaupt funktioniert. Bevor nämlich die Joghurt-Kulturen in den Darm gelangen, müssen sie durch den Magen. Dieser hat eine sehr interessante Funktion: Er tötet Bakterien und Mikroorganismen weitgehend ab, damit diese sich nicht im Körper ausbreiten und Krankheiten verursachen können.

Wer sich mit fasten beschäftigt, merkt schnell, dass "sich wohl fühlen" ein sehr relativer Begriff ist. Generell ist Fasten immer als eine Art Gesamtkonzept zu begreifen, in dem es um Erholung und und Ruhe geht. So soll man "abschalten", in "Ruhe spazieren gehen" und sich auch mal "etwas gönnen". Nun wird sich der eine oder andere fragen, was man sich denn da noch gönnen könnte, wenn man doch fastet. Ich komme nicht umhin den Fastenanhängern eine gewisse masochistische Ader zu unterstellen, denn ein zentrales Thema ist immer wieder das Abführen und die schon angesprochene Darmreinigung. Wie man abführt ist eigentlich egal, Hauptsache es wird getan. Empfohlen wird dabei immer wieder der gute alte Einlauf! Aber auch Glaubersalz oder Sauerkrautsaft helfen den Darm ordentlich zu entleeren. Aber mal ehrlich: Wer will das wirklich und wer würde das als "wohlfühlen" bezeichnen? Vermutlich die gleichen Leute, die auch 200km-Läufe machen oder von 30m hohen Klippen springen.

Fasten als gesellschaftliche Anerkennung

Für mich sehr spannend waren die Reaktionen auf das Fasten. Es haben mich doch mehr Leute darauf angesprochen, als ich so erwartet hätte. Viele fragten mich "Warum machst du das?" und andere sagten, dass sie beeindruckt wären und sie das eigentlich auch schon immer mal machen wollten. Keiner hingegen sagte, dass er das vollkommen dämlich finden würde. Mein subjektiver Eindruck ist, dass Fasten allgemein durchaus anerkannt ist. Auch wenn es eigentlich kaum noch Gründe dafür gibt. Kaum jemand ist heute noch so religiös, dass er in der Fastenzeit tatsächlich auf Nahrung verzichtet und der medizinische Nutzen ist weitgehend unbewiesen. Trotzdem wird ein Fastender doch mit ein wenig Bewunderung angeschaut. Warum eigentlich?
Ich glaube, dass es an der Disziplin liegt, die man in aller Regel aufwenden muss, um das eigene Hungergefühl zu überwinden. Wir leben in einer Gesellschaft, die Disziplin, Frühaufsteher und Workaholics bewundert. Drogensucht wird als Krankheitsbild therapiert, während jemand, der eine krankhafte Sucht nach seiner Arbeit hat, als besonders erfolgreich gefeiert wird - ein Phänomen der Leistungsgesellschaft.

Fazit

Ich wurde ein paar mal gefragt, ob ich noch einmal fasten würde und die Antwort ist klar: Nein! Es erschließt sich mir keinen tieferer Sinn darin. Weder muss ich mir irgendwas beweisen, noch fühlte ich mich danach besser. Ich glaube, dass das "bessere Gefühl" eher eine Art Placebo-Effekt ist, den die Leute, die fest an die Wirkung glauben, auch verspüren. Vielleicht aber wirkt eine solche Fastenkur auch nicht bei jedem Menschen gleich. Die Verträglichkeit von Medikamenten ist ja auch nicht für jeden identisch.

Egal was es ist, ich assoziiere mit "wohl fühlen" weniger den Verlust als das Vorhandensein von Nahrung. Für mich ist Fasten also eher nichts.

Piraten - Kommt aus den Puschen!

"Komm aus den Puschen!" hat meine Mutter früher immer zu mir gesagt, wenn ich irgendwie herumgetrödelt habe. "Puschen" ist ein altes Wort für "Hausschuhe" oder "Latschen". Man könnte den Satz heute mit "Mach hinne!" oder "Komm aus dem A****!" übersetzen.

Vermutlich würde meine Mutter genau das jetzt zu den Piraten sagen, wenn ihr diese über den Weg laufen sollten. Da wird die Partei am 18. September sensationell in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt und erhält vorgestern mit der Analyse eines Staatstrojaners eine Steilvorlage, wie sie besser nicht hätte sein können. Alle großen Medien berichten. Selbst Tagesschau und Tagesthemen (!) berichten mehrere Minuten über das Thema. Der bayerische Innenminister gerät stark in Bedrängnis und von der etablierten Politik ist ansonsten kaum was zu sehen. Nur die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) äußert sich vor der Kamera. Aber sonst: Kein Seehofer, kein Gabriel und auch keine Merkel. Die Politiker befinden sich derzeit noch im Schockzustand oder versuchen es mit der Eurokrise zu übertünchen.

Und was machen die Piraten? Von denen hört man genauso wenig. Kaum Gemecker, kaum irgendwelche Forderungen. Dafür Sätze wie

Man muss sehen, inwieweit die Leute durch den Vorfall sensibilisiert werden und nicht einfach einen untragbaren Zustand hinnehmen, weil sie ihn nicht richtig einschätzen können. Die Frage ist, ob man die Sache zum Anlass einer politischen Entscheidung macht.


Ähm...ja...genau. Wenn mir jemand erzählt hätte, dass das Kanzlerin Merkel gesagt haben soll, hätte ich das genauso geglaubt. Aber das Zitat stamm von Sebastian Nerz, dem Bundesvorsitzenden der Piraten. Der bekannte Blogger Fefe, der nicht gerade für seine feine Rhetorik bekannt ist, hat noch deutlich mehr solcher Sätze aufgelistet.

Heute nun kommen die Piraten langsam in Fahrt. Allerdings nur in diversen privaten Blogs, wie der von Christopher Lauer, der nun Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin ist. Und natürlich ist man auch auf der offiziellen Bundesparteiseite "empört". Warum aber gibt es keine Pressekonferenz der Berliner Piraten oder der Bundespartei? Oder habe ich da irgendwo was verpasst? Während CDU, SPD, FDP und Grüne noch überlegen, wie sie sich äußern, hätten die Piraten schon einmal mit ihrer KERNKOMPETENZ glänzen können. Die Piraten wurden nicht gewählt, weil sie "ganz nett" sind, sondern um den etablierten Parteien in GENAU DIESEM PUNKT zu zeigen, wo der Hase im Pfeffer sitzt. Aber anstatt sich auch nur in irgendeiner Weise gemeinschaftlich (wie es für eine Partei üblich ist) zu äußern, schreibt jeder einen Blogeintrag. Super! Ich bin gespannt, wie viele Leute, die nicht täglich 10 Stunden vor dem PC hocken, die wohl lesen werden. Macht ihr Politik für euch selbst oder für alle Menschen? Ihr wollt in den Bundestag einziehen? Dann müsst ihr auch mal laut sein! Ihr habt gute Leute in euren Reihen, wie man bei Pressekonferenzen immer wieder sehen konnte. Christopher Lauer als Berliner Abgeordneter und Marina Weisband als Bundesgeschäftsführerin seien hier an vorderster Stelle genannt. Ihr müsst genau JETZT laut sein, dann ist euch vermutlich sogar ein zweistelliges Ergebnis in Bundesumfragen sicher.

Piraten, kommt aus den Puschen. Macht was draus. Es ist eure Zeit!

Übrigens: Könnte ich eine Pressekonferenz einberufen, hätte ich es getan, aber mir bleibt leider nur ein Blog.

Piraten als Chance für die Demokratie

Als die Piraten am 18.09.2011 ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen sind, gab es viele ratlose Gesichter. Politiker wie Journalisten wussten nicht so recht mit dem Phänomen „Piratenpartei“ umzugehen. Seitdem steht sie zu einem großen Teil im Fokus der Öffentlichkeit. Aber was ist wirklich von dieser Partei zu halten? Und noch viel wichtiger: Was können sich die Wähler von dieser Partei erhoffen?

Seitdem die Piraten ins Abgeordnetenhaus eingezogen sind, rätseln Journalisten und Politiker über diese Partei. Sie scheint aus kuriosen unrasierten Gestalten zu bestehen, die „irgendwas mit Internet“ zu tun haben. Zum Glück gibt es in der ARD inzwischen genügend Talk-Shows, um das Thema erschöpfend zu behandeln. Schnell ist für viele der Grund gefunden: „Protestwahl!“ Natürlich, es muss eine Protest-Wahl sein, wenn jemand eine Partei wählt, die niemand kennt und eigentlich auch gar kein Programm hat. Außerdem hat sie sowieso nur ein Thema, nämlich Internet. Und dann wollen sie auch noch kostenlos Bus fahren. Wer solche Leute wählt kann nur Protest-Wähler sein!

Piraten sind keine Protestpartei

Nachdem aber die erste Schockstarre überwunden war, wurde eigentlich allen schnell klar, dass die Piraten absolut keine Protestpartei sind sondern tatsächlich Ziele verfolgen, die für einen immer größer werdenden Teil der Gesellschaft eine sehr wichtige Rolle spielen. An sich wussten die etablierten Parteien das, dennoch haben sie die Situation unterschätzt. Natürlich stehen bestimmte Themen rund um Internet und Datenschutz längst in den Parteiprogrammen der etablierten Parteien, allerdings nicht aus Überzeugung, sondern aus wahltaktischen Gründen. Und das merkt man.

Es wird ja immer wieder gerne betont, dass Politik mit Glaubwürdigkeit zu tun hat. Die Piraten sind, was alle Themen rund um das Internet betrifft, sehr glaubwürdig. Und auch genau deshalb sind sie gewählt worden. Nicht um Europa aus der Schuldenkrise zu helfen und auch nicht, um die Migrationspolitik zu revolutionieren. Es hat bei der Bundestagswahl 2011 auch niemand die FDP wegen ihrer Kompetenz in Sachen Umweltpolitik gewählt.

Kritik an den Piraten

Interessant wird sein, wie sich die Piraten in der politischen Wirklichkeit positionieren und wie sie auf Kritik reagieren. Derzeit tobt in den Printmedien und in der Blog-Welt der Krieg um die Frage, ob die Piraten wirklich „Post-Gender“ oder einfach nur latent frauenfeindlich sind. Ich finde es sehr bezeichnend, dass eine Partei, die gerade 8,9% der Stimmen mit den Themen Internet, freien ÖPNV und Legalisierung von Hanfkonsum erhalten hat, für ihre fehlende Frauenquote kritisiert wird.

Dabei will ich gar nicht darüber diskutieren, ob eine Frauenquote sinnvoll ist oder nicht. Darüber können sich nicht einmal Feministinnen einigen. Bezeichnend finde ich nur, dass die anderen Themen in der Kritik kaum berührt werden. Vermutlich wissen die anderen Parteien, dass die Vorschläge gar nicht so dämlich sind, wie sie sich im ersten Moment vielleicht anhören mögen.

Dazu kommt, dass die etablierten Parteien derzeit gehörigen Respekt haben und sich ersteinmal positionieren müssen. In der Talkrunde Anne Will am 21.09.2011 gaben FDP und Grüne zum Beispiel kein gutes Bild ab. Bärbel Höhn (B90/Grüne) gestand, dass sie „Internet guckt“ und nicht benutzt und Martin Lindner (FDP) machte die ganze Zeit ein Gesicht als hätte er gerade einen Einlauf mit anschließender Darmspiegelung über sich ergehen lassen müssen. Zugegeben, die Wähler haben der berliner FDP zwar einen 1,8%-Einlauf verpasst, aber neue Sympathien hat die FDP an diesem Abend sicherlich nicht gesammelt. Einzig Peter Altmaier von der CDU, von dem wir nun wissen, dass er in seiner Jugend „Ramba Zamba“ gemacht hat, scheint sich mit dem Phänomen „Piraten“ bereits deutlich intensiver auseinander gesetzt zu haben. Ausgerechnet die CDU versteht die Piraten? Die Partei, die Netzsperren errichten wollte und der größte Befürworter der Vorratsdatenspeicherung ist? Manche Entwicklungen sind wirklich erstaunlich.

Piraten als Chance für die Zukunft

Die eigentlich wirklich wichtige Frage aus Sicht des Wählers ist aber, was die Piratenpartei für die Weiterentwicklung der demokratischen Kultur tun kann. Immerhin sind die Piraten angetreten, um mehr Transparenz in die Politik zu bringen. Dies ist mehr als wünschenswert, auch wenn es vermutlich schwer umsetzbar sein wird. Zu sehr sind viele Politiker davon überzeugt alles hinter verschlossenen Türen entscheiden zu können.

Noch wichtiger als die Transparenz ist aber die basisdemokratische Struktur der Partei. Ich will ehrlich sein: Ich mag Basisdemokratie eigentlich nicht besonders. Die Demokratie ist ja ohnehin schon nicht bekannt für ihre schnellen Entscheidungen. Wenn dann aber jedes mal wirklich ALLE befragt werden müssen, dauern Entscheidungsprozesse zum Teil eine Ewigkeit. Außerdem sind viele Themen extrem komplex und somit nur von den entsprechenden Fachleuten durchschaubar (wenn überhaupt!). Warum also alle fragen?

Liquid Democracy

Die Piraten nutzen in großen Teilen für ihre Entscheidungen Liquid Democracy (auch Delegated Voting genannt). Eine Art Mischform von repräsentativer und direkter Demokratie. Die Idee dabei ist, dass man – sofern man denn möchte – seine Stimme bei einer bestimmten Thematik einer Person seines Vertrauens geben kann. Diese Stimme kann der Person aber auch jederzeit wieder entzogen werden. Somit wird gewährleistet, dass alle Stimmen bei einer Abstimmung berücksichtigt werden. Zumindest theoretisch. Realisiert wird das ganze mit Hilfe einer Software namens Liquid Feedback.

Die Demokratie in dieser Welt steht auf wackligen Füßen. Anti-Terror-Gesetze, Vorratsdatenspeicherung und die generelle Macht der Wirtschaft zeigen, dass der eigentliche „Souverän“ - also der Bürger – immer mehr an Einfluss auf die politischen Entscheidungen verliert, während er sich aber gleichzeitig mehr Einflussmöglichkeiten wünscht, wie die Proteste zu Stuttgart21 oder den Flugrouten im Süden Berlins sehr deutlich zeigen. Genau an dieser Stelle könnte Liquid Democracy ansetzen.

Die Piratenpartei ist meines Wissens die einzige Partei, die diese sehr moderne Form der Demokratie einsetzt. Ihre Erfahrungen mit der derzeit in der Praxis noch wenig getesteten Liquid Democracy könnte wegweisend für die Zukunft sein. In einer Zeit, in der zum Teil zehntausende Menschen über das Internet Online-Petitionen im Bundestag zeichnen, könnte ein Werkzeug wie Liquid Feedback ganz neue demokratische Möglichkeiten bieten. Volksentscheide wären vielleicht in sehr einfacher Art und Weise durchführbar. Und natürlich preiswert.

Ein weiter Weg

Bis dahin ist es aber natürlich noch ein weiter Weg, aber der erste wichtige Schritt ist gemacht. Die Piraten – und damit das System der Liquid Democracy – sind ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Nun müssen sie zeigen, dass ihre Versprechen für mehr Transparenz und Basisdemokratie auch in der Praxis umgesetzt werden. Die Piraten dürfen auf keinen Fall den Fehler machen sich von anderen Parteien oder den Journalisten aufzwängen lassen, wie sie zu sein haben. Piraten sind erfrischend anders und das sollten sie auch bleiben. Es gibt schließlich jede Menge zu tun, wie der aktuelle Vorstoß von Siegfried Kauder zeigt.

Leider gibt es innerhalb der Piratenpartei auch Strömungen, die sich gegen Liquid Democracy wenden. Ich stimme Sascha Lobo zu, der in seiner S.P.O.N.-Kolumne am 15.06.2011 darauf hinwies, dass das was die Demokratie derzeit nicht brauche „keine Experimente“ wären. Auch hier müssen sich die Piraten klar positionieren und vor allem von den anderen Parteien abgrenzen. Die Piraten sind nicht gewählt worden, weil sie bereits fertige Konzepte, sondern weil sie neue Gedanken und Ideen haben.

Die Piraten haben eine schwere Aufgabe vor sich. Von ihnen wird nichts geringeres als die Erneuerung der Demokratie erhofft. Ein hartes Los für eine so junge und noch unerfahrene Partei. Es bleibt zu hoffen, dass die anderen Parteien sich an den neuen Ideen der Piraten orientieren. Derzeit sind die Piraten, was neue Ideen betrifft, allerdings – wie es Angela Merkel ausdrücken würde – alternativlos.

Der Autor ist Mitglied in keiner Partei, aber seit langem an den politischen Inhalten der Piratenpartei interessiert. Er ist gebürtiger Berliner und lebt seit zwei Jahren in Baden-Württemberg.

7 Tage Fasten – Es ist geschafft!

Es ist geschafft! Ich habe es tatsächlich durch gehalten. Sieben Tage lang habe ich keine feste Nahrung zu mir genommen. Ganz überstanden habe ich das alles aber noch nicht. Jetzt muss ich meinen Magen erstmal wieder an feste Nahrung gewöhnen. Es folgt das sogenannte Fastenbrechen.

Das Wort Fastenbrechen klingt recht martialisch, beschreibt aber erstmal nur das Ende der Fastenzeit. Ob das dann auch mit Vorgang, den der zweite Teil des Wortes assoziiert, einhergeht, werde ich sicherlich bald erfahren. Was ich aber nicht wusste ist, dass das englische Wort breakfast (Frühstück) tatsächlich auch seinen Ursprung beim Fastenbrechen hat. Ebenso das französische Wort für Frühstück. Näheres dazu steht in der Wikipedia.

Meine Nahrungsaufnahme in den nächsten Tagen wird also vorerst noch eher vorsichtig sein. Mal schauen, wie gut ich mich zurück halten kann und nicht gleich den Kühlschrank leer futtere.

Da ich direkt gefragt wurde: Ich habe in der letzten Woche etwa fünf Kilo abgenommen. Wie viel Körperfett dabei war, kann ich allerdings noch nicht sagen. Außerdem gilt es nun, nicht gleich die doppelte Menge an Gewicht wieder zuzunehmen. Die nächsten Tage werden also hauptsächlich aus Tee, Obst und rohem Gemüse bestehen. Und alles in kleinen Mengen.

Am Ende der Woche werde ich ein Gesamtfazit veröffentlichen. Bis dahin gibt es aktuelle Infos auf Twitter und Facebook.

Bis die Tage!

Marco

7 Tage Fasten – Der letzte Tag hat begonnen

Der letzte Tag meines Fastenprojektes hat begonnen. Ich habe mich bisher sehr wacker geschlagen und habe das Gefühl, dass es einfacher wurde, je weiter die Fastenzeit vorangeschritten war. Ich freue mich allerdings schon sehr auf feste Nahrung. Merke ich doch, wie gerne ich eigentlich esse. Essen ist eben mehr als reine Nahrungsaufnahme, sondern es ist ein Kulturgut. Nicht umsonst gibt es Grillfeste, Festessen und Kuchenbasare. Und gegen Kultur kann man ja schließlich nichts haben!

Den heutigen Tag werde ich auch noch schaffen, dann beginnt ab Morgen die Eingewöhnung auf feste Nahrung. Es wird morgen nochmal einen kleinen Beitrag geben und dann im Laufe der Woche ein Fazit, wie das Fasten insgesamt war.

Bis die Tage!

Marco

7 Tage Fasten – Der 6. Tag hat begonnen

Oder besser ausgedrückt: Der Tag ist eigentlich schon zur Hälfte vorbei. Ich habe heute früh relativ lange geschlafen und war dann erstmal einkaufen. Es ist eben Wochenende.

Nach wie vor geht es mir sehr gut. Ab und zu verspüre ich ein wenig Hunger, aber insgesamt habe ich kein Problem mit dem Fasten. Das größte Problem ist nach wie vor der anhaltende Appetit auf alles mögliche.

Heute ist Buttermilch-Tag. Ich habe mich schon länger darauf gefreut, denn ich mag Buttermilch. Allerdings freue ich mich auch schon wieder darauf ganz normal zu essen. Wenn man so lange fastet, merkt man, dass einem bestimmte Geschmäcker fehlen. Es ist nicht die Nahrung an sich, es ist der Geschmack! Aber die letzten eineinhalb Tage halte ich nun auch noch durch und dann geht es am Montag mit vorsichtigem Essen wieder los.

Bis die Tage!

Marco